DKP Köln

Schlagwort: Schuldenbremse

  • Vor neuer Kürzungswelle

    Bundeshaushalt 2015: Finanzminister Schäuble vermeidet neue Schulden und alle freuen sich. Die Schuldenbremse nennt er: Schwarze Null. Die Lasten werden auf die Kommunen überwälzt. Hin­ter­grund ist der Ko­ali­ti­ons­ver­trag: »Die von der letz­ten Gro­ßen Ko­ali­ti­on ver­ab­schie­de­te Schul­den­re­gel im Grund­ge­setz ist strikt ein­zu­hal­ten. […] Die ge­samt­staat­li­chen Ver­pflich­tun­gen aus dem Eu­ro­päi­schen Fis­kal­pakt sind ein­zu­hal­ten. Die Sta­bi­li­täts­kri­te­ri­en für De­fi­zit-…

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  • Nötig ist ein Schuldenschnitt!

    Kommunalberatung der DKP Bezirk Rheinland-Westfalen Wer von der Zukunft unserer Kommunen eine Vorstellung benötigt, der sollte einen Blick auf Detroit/USA richten. Die ehemals fünftgrößte Stadt der USA ist insolvent, berichtete die FAZ am 17. Juni. Jetzt wohnen noch 700 000 Menschen dort. Ein Drittel lebt unterhalb der offiziellen Armutsgrenze, die Arbeitslosenquote liegt offiziell bei 19…

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