Schlagwort: EU
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Militarisierung und Aufrüstung in Europa
Ausschnitt aus Hurrah, die Butter ist alle!, John Heartfield, 1935, via, © The Heartfield Community of Heirs / VG Bild-Kunst, Bonn 2020 Über die Europäische Kriegswirtschaft Vor etwas mehr als zwei Wochen, am 21. und 22. März, trafen sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder in Brüssel. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hält seine Ansprache. Er sagt: „Russland stellt eine ernsthafte militärische Bedrohung für unseren europäischen Kontinent und die globale Sicherheit dar. Wenn wir nicht…
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26. Mai 2019 EU- und andere Wahlen
Die schönsten Plätze auf dem Wahlkarussell – Auf den EUROpa- oder den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern? Foto: Klaus Stein Offenkundig hat das Klimathema am 26. Mai in der deutschen Abteilung der EU-Wahlen durchgeschlagen. Dazu haben die entsprechenden Bewegungen beigetragen. Ein Höhepunkt waren die Aktionen am Hambacher Forst am 6. Oktober letzten Jahres. Es gab weitere…
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Die EU darf nicht länger mit Menschenleben spielen
Hauptgründe für Flucht sind Krieg und Hunger Rede von Wolfgang Reinicke-Abel im Namen des Kölner Bündnisses für fairen Welthandel (ehem. No-TTIP) Anfang April mussten 64 Bootsflüchtlinge zehn Tage auf dem Schiff der Organisation «Sea-Eye» ausharren, bis Europa sich endlich auf eine Lösung einigen konnte. Dieses unwürdige Schauspiel wiederholt sich immer wieder aufs Neue, sobald Menschen…
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«Left-Exit» – Der linke Ausstieg aus der EU?
Die Illusion eines Lexit von Marc Botenga Das Scheitern der griechischen Regierung über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, hat 2015 die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden?
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Gegen das EU-Europa der Banken, Konzerne und Kriegstreiber
Für ein soziales und friedliches Europa der Völker!Beschluss der DKP Köln zur EU-Wahl am 26. Mai 2019 Foto: Klaus Stein Das Foto mit einem Transparent, das am 27. Oktober 2013 die außerordentliche Bezirksdelegiertenkonferenz von Rheinland-Westfalen schmückte und Bezug nahm auf den Titel eines kommunalpolitischen Antrags der Kölner Kreisorganisation liefert gleichsam den Punkt um den sich…
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17. Jan. Georg Polikeit ehem. Chefredakteur der UZ
«Die Lage in Frankreich vor den Präsidentschaftswahlen am 23. April und die Perspektiven der EU» Georg Polikeit kommt nach Köln und referiert auf der Mitgliederversammlung der DKP Innenstadt über «Die Lage in Frankreich vor den Präsidentschaftswahlen am 23. April und die Perspektiven der EU». Gruppenabend der DKP Köln-InnenstadtDienstag, 17. Januar 2017, 19.30 Uhr Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11 Foto:…
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Die Krise und ihre griechischen Auswirkungen
In der Handlungsorientierung des Bezirks stellen wir fest, daß die Hypertrophie des Finanzsektors die konjunkturelle Erholung verhindert. Im Februar berichtete die Presse von einer Untersuchung von McKinsey, nach der die Schulden der 47 reichsten Länder insgesamt 175 Billionen Euro betragen. Das ist drei Mal so viel wie ihre Wirtschaftsleistung.Aus einem anderen Blickwinkel repräsentiert diese Summe…
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Aktionstag gegen TTIP: In Köln am 18.4.2015
Weltweiter Aktionstag Mangelnde Kaufkraft bremst Produktion und Handel. Das Freihandelsabkommen TTIP soll Handelshemmnisse beseitigen. Aus Sicht der Konzerne fallen darunter hohe Löhne, Bestimmungen über die Arbeitssicherheit, gewerkschaftliche Rechte, Umweltauflagen und Verbraucherschutz. Seit zwei Jahren konferieren EU und USA geheim über das geplante Abkommen. Dennoch sickern Einzelheiten durch. Vorgesehen ist ein transatlantischer »Regulierungsrat« von Konzernvertretern, der…
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Köln gegen TTIP
Bündnis Köln – No TTIP Freihandelsabkommen Konzerne profitieren, Menschen verlieren! Veranstaltungen und Demos [update] Ohne Rücksicht auf die Interessen der Arbeiterklasse soll das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) durchgesetzt werden. Von der Arbeiterbewegung bereits erkämpfte soziale, ökologische und politische Standards – zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, der Bildung, Ausbildung und Arbeit – drohen…