Schlagwort: DGB
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1. Mai 2023 «Abschöpfung von Übergewinnen! Frieden und Freiheit im Geiste der Völkerverständigung!»
Foto: DKP Köln DGB mit Energiepreisbremse und Einmalzahlungen gegen Kaufkraft- und Wohlstandsverlust Angesichts weiter steigender Preise fordert der DGB eine Abschöpfung von Übergewinnen. Die steigenden Preise belasten die privaten Verbraucherinnen, Verbraucher und viele Betriebe. «Superreiche müssen endlich mehr Steuern zahlen; Menschen mit hohem Vermögen müssen eine Abgabe erbringen für die historischen Herausforderungen unserer Gesellschaft. Wir fordern die Wiedereinführung…
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Köln gegen TTIP
Bündnis Köln – No TTIP Freihandelsabkommen Konzerne profitieren, Menschen verlieren! Veranstaltungen und Demos [update] Ohne Rücksicht auf die Interessen der Arbeiterklasse soll das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) durchgesetzt werden. Von der Arbeiterbewegung bereits erkämpfte soziale, ökologische und politische Standards – zum Beispiel im Bereich der Gesundheit, der Bildung, Ausbildung und Arbeit – drohen…
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Zum neuen Hochschulfreiheitsgesetz
Gegen die Vermummung von Forschungszwecken! Seit 2007 gilt in NRW das Hochschulfreiheitsgesetz. – Die Landesregierung will jetzt ein Hochschulzukunftsgesetz. Das Hochschulfreiheitsgesetz von NRW wurde seinerzeit sehr flott aus der Taufe gehoben. Die Initiative hatte das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) der Bertelsmannstiftung. Am 20. Dezember 2005 veröffentlichte es zehn Forderungen an ein Hochschulfreiheitsgesetz. Angeblich ging es…