Keine atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa! Heraus zum Antikriegstag 2024!
Der INF-Vertrag war ein Abkommen, das US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow im Dezember 1987 unterzeichnet hatten. Dieser Abrüstungsvertrag hatte zunächst den Abzug von atomaren Mittelstreckenraketen aus Deutschland zur Folge. Aber die Trump-Regierung kündigte den Vertrag am 1. Februar 2018.
Nun erklärten die USA vor einigen Wochen am Rande der jährlichen NATO-Konferenz, dass sie ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationieren werden. Im Einzelnen sollen das SM‑6, Tomahawks und „derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen“ – also solche mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit – sein.
Der strategische Kern dieser neuen Runde der Aufrüstung besteht in der Verkürzung der Vorwarnzeiten. Innerhalb von wenigen Minuten könnten derartige Raketen, nuklear bestückt oder konventionell, Moskau erreichen. Eine militärische Reaktion darauf ist ohne fehleranfällige Computertechnik und Künstliche Intelligenz schwer vorstellbar. Maschinen könnten sie übernehmen. Im Falle der Raketenstationierung wird Deutschland zur Zielscheibe.
Die gigantische Aufrüstung ist zudem sauteuer. Wir bezahlen sie mit kaputtgesparten Krankenhäusern und Schulen, mit zerfallenen Straßen und Brücken, Wohnungsnot und wachsender Armut.
Das wollen wir nicht, stattdessen:
Frieden und Abrüstung, 100 Milliarden für Bildung und Soziales, Nein zu Kriegskrediten, Nein zur NATO, Frieden mit Russland und China!
Folgt dem Aufruf des Kölner Friedensforums,
beteiligt Euch am Antikriegstag!
1. September 2024
16:30 Uhr Chlodwigplatz
DKP Köln Innenstadt
August 2024