Anlass oder
Ursache?
In der vergangenen Woche (10. März) hatte ich im Kreisvorstand das Verhältnis von Finanzkrise und der Seuche, die gegenwärtig das öffentliche Leben lahmlegt, untersucht.
Der Börsencrash ist nicht vom Corona-Virus verursacht worden. Die Seuche ist allenfalls der Anlass. Die gegenwärtig massenhafte Vernichtung von Kapital war angesichts des aufgeblähten, völlig hypertrophen Finanzsektors infolge der Überproduktionskrise lange fällig und zu erwarten. Zuletzt habe ich Ende September vergangenen Jahres auf unserem Lütticher Kommunalseminar Hinweise auf einen bevorstehenden Crash gegeben: «Schuldenberg, Rezession, Crashgefahr und der Kölner Haushalt»
Weltschulden
Laut Institute of International Finance (IIF) werden sich bis Ende des Monats 257 Billionen Dollar Schulden aufhäufen. Das ist die Gesamtsumme von Krediten, die Staaten, Unternehmen, Banken und Privatleuten insgesamt aufgenommen haben. Tatsächlich wuchs die Schuldensumme ständig, gegenwärtig beträgt sie weit mehr als das Dreifache des Bruttoinlandsprodukts der Welt. Solche Kredite sind von Gläubigern vergeben worden, die sich davon Gewinne versprochen haben. Sie erwarten Rückzahlung samt Zinsen. Diese Erwartung erfüllt sich allenfalls im Einzelfall. In der Masse nimmt die Schuldenmenge zu. Im Laufe der Jahre haben sich Finanzblasen gebildet, von denen zu erwarten war, dass sie aus geringem und zufälligem Anlass platzen werden.
Als das im Herbst 2008 im Zuge der sogenannten Lehman-Krise geschah, wurden die großen, wie Merkel sagte, systemrelevanten Banken vor dem Zusammenbruch mittels sogenannter Rettungsschirme bewahrt. Die Bundeskanzlerin sprach damals angesichts der Dimension der Krise vom Abgrund. Die Überproduktionskrise hielt aber an, das Bankenretten wurde zu Lasten der arbeitenden Menschen verstetigt, das Finanzsystem infolgedessen immer labiler. Schon im Kommunistischen Manifest heißt es: «Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; anderseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter Märkte. Wodurch also? Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert.» (MEW Bd. 4, S. 468)
Der DAX
In der letzten Februarwoche war es soweit. Die Summe der Tagesverluste des Dax betrug am Ende der Woche 13 %. Mit dem Kurssturz am Montag, den 9. März, von 8% addierten sich die Kursverluste seit dem Hoch am 17. Februar auf 23 Prozent. Gestern kamen noch mal 5% dazu. Heute hat der Dax zwar zwei Prozent zugelegt und landete um 17.45 Uhr bei 8.939,10 Punkten. Innerhalb eines Monate rauschte er aber 13.783,89 um ‑36,58 % in die Tiefe. Das ist beispiellos.
Fallzahlen der Corona-Seuche
Die öffentliche Aufmerksamkeit für derartige Informationen ist indes erheblich eingeschränkt, weil wir Tag für Tag mit neuen Bewegungseinschränkungen konfrontiert werden. Sie werden mit der Notwendigkeit der Seuchenprävention begründet. Tatsächlich wütet das Coronavirus immer verheerender. Hier die neuesten Zahlen laut Robert-Koch-Institut von gestern 15.00 Uhr:
Weltweit ist die Zahl von 114.101 auf 167.664 gestiegen (Differenz: 53.563 = 47%). Die WHO hatte heute kurz vor 16.00 Uhr schon 173.344 auf ihrer Liste, davon 7.019 Tote, letzte Woche waren es knapp über 4000. In China stieg die Zahl der Kranken von 80.754 auf 81.003, das sind 249 = 0,3% mehr als vor einer Woche. China muß nach WHO mittlerweile 3.231 Tote beklagen. Aber die Infektionskurve Chinas ist abgeflacht, während die der übrigen Welt steil ansteigt.
In Italien ist die Krankenzahl von 9.172 auf 24.747 gestiegen (WHO heute 16.00 Uhr: 27.980, 2.158 Tote). Die Differenz ist 15575 = 170%. Insgesamt fällt auf Italien 29% des Weltzuwachses. Bis gesten haben wir es in Deutschland mit 6.012 laborbestätigten Fällen zu tun, das sind 1.174 Fälle mehr als am Vortag. Die Zahl der Toten ist von 2 auf 13 gestiegen. Vor einer Woche waren in Deutschland insgesamt 1139 Fälle bekannt, also etwa so viel, wie zuletzt innerhalb eines Tages dazu gekommen sind. Der Zuwachs beträgt in Deutschland beachtliche 428 %, mehr als das zweieinhalbfache der Zuwachsprozente in Italien. In NRW ist die Zahl von 484 auf 1.541 (Differenz 1057 = 218% Zuwachs), die der Toten von 2 auf 5 gestiegen. Für den Kreis Heinsberg erhalten wir vom Robert-Koch-Institut nur noch die knappe Information, dass es mehrere hundert Fälle gebe. In Köln haben wir laut Stadtdirektor Stephan Keller (Stand 16. März, 14.00 Uhr) 296 Kranke, neun davon liegen im Krankenhaus, vier auf Intensivstation. Das sogenannte Kontaktpersonenmanagement des Gesundheitsamts betreut (KR 17. März) zwischen 1000 und 1500 Menschen. OB Henriette Reker gehört dazu, weil sie mit Kontakt mit jemanden hatte, der am Sonntagabend positiv getestet worden ist.
Offenbar sind die Zahlen sehr abhängig davon, ob und wie getestet wurde. Die sogenannten Test-Kits sind Mangelware. So sind auch die Todesraten, also das Verhältnis Tote pro Infizierten sehr von der Testlage abhängig. Womöglich ist die Zahl der Kranken in Italien sehr viel höher anzusetzen, weil sie mangels Symptomen nicht erkannt werden. Man kann davon ausgehen, dass auch bei den hiesigen Zahlen die Relationen sich aus diesem Grund verschieben oder noch verschieben werden. Das Tückische ist, die Infizierten stecken schon an, bevor sie selbst erkennbar erkrankt sind.
Symptome und Behandlung
Die Behandlung der Krankheit muss sich auf Symptome beschränken. Antivirale Wirkstoffe stehen nicht zur Verfügung, sie werden noch getestet. Impfstoffe sind keine verfügbar. Es wird mindestens ein Jahr dauern, bis welche entwickelt sind. Aber es gibt schon eine starke Konkurrenz der pharmazeutischen Firmen. Wer hier die Nase vorn hat, wird viel Geld verdienen. Der in Fußballstadien als Hurensohn beschimpfte Hopp soll zu den Investoren zählen.
Viele Eigenschaften der Krankheit sind momentan noch nicht erforscht, zum Beispiel der Zeitraum der höchsten Ansteckungsgefahr (Infektiosität), die Zeitdauer, bis nach Ansteckung bei einem Infizierten Symptome erkennbar sind (Inkubationszeit), wie schwer die Krankheit verläuft, ab wann und wie lange Erkrankte Viren ausscheiden bzw. noch infektiös sind. Die Ärzte gehen davon aus, dass das Virus vor allem durch Tröpfchen übertragen wird. So bleiben zur Vorbeugung nur die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln: häufiges Händewaschen und Kontaktvermeidung zu Personen mit Atemwegserkrankungen.
Mittlerweile wird bestritten, dass außer Fieber, trockenem Husten und Atemnot auch Schnupfen zu den Symptomen gehöre. In Heinsberg sei die Erkenntnis gewonnen worden, dass der Geruchs- und Geschmackssinn beeinträchtigt werde. Die Krankheit schlage häufig auf die Lunge, könne bei schweren Verlauf zu Lungenversagen führen. Je älter die Patienten, desto erheblicher die Beschwerden, und mit dem Alter steigt die Sterblichkeit. Seit Dezember 2019 verbreitet sich die Krankheit weltweit und sehr schnell, so dass von einer Pandemie gesprochen werden muss. Jedenfalls erhöhen sich die Krankenzahlen exponentiell.
Das Robert-Koch-Institut
Als Bundesbehörde ist das Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin-Wedding zuständig. Das RKI ist direkt dem Bundesministerium für Gesundheit unterstellt. Seine einschlägigen Aufgaben werden im Infektionsschutzgesetz genannt, das seit 2001 gilt. Zweck des Gesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Zur Gefahrenabwehr können Grundrechte eingeschränkt werden. Ausdrücklich genannt werden das Recht auf körperliche Unversehrtheit, die Freiheit der Person, die Versammlungsfreiheit, das Brief- und Postgeheimnis, die Freizügigkeit sowie das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung. Außerdem kann die berufliche Tätigkeit untersagt werden. Das Gesetz gilt in seiner letzten Fassung vom Juli 2017.
Krisenstab
Am 27. Februar bildeten die Bundesministerien für Inneres und für Gesundheit einen Krisenstab. Die Federführung haben Thomas Steffen, Staatssekretär im BMG, und Helmut Teichmann, Staatssekretär im BMI. Wir finden unter den Mitgliedern des Seuchen-Krisenstabs den Generalleutnant Bernd Schütt, Abteilungsleiter im Bundesverteidigungsministerium. Zudem wurde am 3. März im Bundesgesundheitsministerium eine neue Abteilung «Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit, Nachhaltigkeit» eingerichtet. Ihr Leiter ist ein hochrangiger Offizier der Bundeswehr, Generalarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm. Damit gewinnt die Gesundheitsvorsorge eine militärische Komponente. Man muss unterstellen, dass die Aufmerksamkeit von Krisenstab und neuer Abteilung im BMG neben der Sicherheit für unsere Gesundheit der Sicherung von Herrschaft gilt. Offenbar rechnen die Herren angesichts mangelhafter Seuchenprävention mit sozialen Unruhen, die sie zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren veranlassen könnten.
Containment, Protection, Mitigation
Die Maßnahmen des RKI gegen die Ausbreitung der Seuche folgen in drei Schritten:
Zunächst Eindämmung, englisch: Containment. Dabei sollen einzelne Infektionen so früh wie möglich erkannt werden, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Dazu müssen Infektionsketten unterbrochen werden. Kontaktpersonen sollen lückenlos identifiziert und für 14 Tage in häuslicher Quarantäne untergebracht werden. In diesen Zeitraum kontaktiert das örtliche Gesundheitsamt den Betroffenen täglich und handelt, sobald Symptome auftreten. Allein diese Maßnahmen werden schon lückenhaft umgesetzt. In dieser Phase soll aber die Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung verzögert werden.
Falls das nicht funktioniert, also mehr Infizierte vorkommen, als auf bekannte Fälle zurückgeführt werden können, konzentrieren sich die Maßnahmen auf den Schutz von Risikogruppen. Englisch: Protection. Wenn auch das angesichts der Wucht der Seuche nicht mehr möglich erscheint, geht es im dritten Schritt nur noch um die Minderung weiterer Folgen. Englisch: Mitigation. Insgesamt aber kann das alles nicht als Strategie zur Bekämpfung der Seuche bezeichnet werde. Es ist allenfalls ein Szenario für einen geordneten Rückzug.
Der Pandemieplan
Der Paragraph 20 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) geht davon aus, dass geimpft wird. Er regelt Schutzimpfungen sowie deren Bezahlung. Auf dieser Grundlage erörtert der Nationale Pandemieplan vom 2. März 2017 in Kapitel 6 und 7 ausführlich das Vorhalten und die Finanzierung von Impfstoff. Aber im Falle des Coronavirus gibt es den noch nicht. So kann er weder vorgehalten werden, noch irgendein Pharmakonzern damit viel Geld verdienen.
Massenveranstaltungen
Der oben genannte Krisenstab von BMG und BMI hat gleich zu Beginn seiner Tätigkeit Prinzipien zur Risikobewertung von Großveranstaltungen beschlossen. Zunächst wurden Messen und andere Publikumsveranstaltungen abgesagt. Mittlerweile erstrecken sich die Verbote mit der Maßgabe Vermeidung sozialer Kontakte auf den gesamten Freizeitbereich außer Haus. Wir dürfen noch arbeiten, einkaufen und uns in der Wohnung aufhalten. Selbst unser Treffen hier ist nach Maßgabe einer städtischen Verfügung womöglich illegal.
Allgemeinverfügung der Stadt Köln vom 14.03.2020
Gemäß §§ 16 Abs. 1 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) wird zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV‑2 Virus-Infektionen folgende Allgemeinverfügung angeordnet:
1. Jegliche Veranstaltung im Kölner Stadtgebiet ist bis einschließlich 10.04.2020 untersagt. Das Verbot gilt auch für Gottesdienste und sonstige Veranstaltungen von Religionsgemeinschaften. Ausgenommen von diesem Verbot sind nur solche Veranstaltungen, die aus Gründen überwiegenden öffentlichen Interessen notwendig sind, insbesondere solche, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfürsorge und ‑vorsorge zu dienen bestimmt sind. Dazu gehören beispielsweise Wochenmärkte, die der Nahversorgung der Bevölkerung dienen.
2. Ebenfalls bis einschließlich 10.04.2020 sind in Anlehnung an die Regelungen des Feiertagsgesetzes NRW für stille Feiertage musikalische und sonstige unterhaltende Darbietungen jeder Art in Gaststätten und in Nebenräumen mit Schankbetrieb (insbesondere Diskotheken, Clubs und Bars) sowie alle anderen der Unterhaltung dienenden öffentlichen Veranstaltungen einschließlich Tanz untersagt. Von dem Verbot umfasst sind auch Theater- und musikalische Aufführungen, Filmvorführungen und Vorträge jeglicher Art, der Betrieb von Spielhallen und ähnlichen Unternehmen sowie die gewerbliche Annahme von Wetten.
Tatsächlich konkurriert diese Verfügung mit der Notwendigkeit, uns auf die Kommunalwahlen vorzubereiten. Wenn wir uns am kommenden Samstag nicht zu einer Kreismitgliederversammlung treffen, werden wir keinen gültigen Beschluss zur Kommunalwahl am 13. September fassen können. Uns wäre die Möglichkeit der Teilnahme verwehrt. Ähnlich sieht es auch die Ratsgruppe Gut, die ebenfalls Unterstützungsunterschriften beibringen muss. Sie beantragt eine Verschiebung der Wahlen. Ich gehe mal davon aus, dass dieser Antrag gute Chancen hat. Aber auch wir sollten nachfragen, um den Druck zu erhöhen.
Kapazitätsgrenzen des Gesundheitswesens
Der Virologe und Epidemiologe Professor Christian Drosten erwartet hohe Infektionszahlen. Er sagt: «Es werden sich wahrscheinlich 60 bis 70 Prozent infizieren.» Um unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern, soll der Seuchenverlauf nach Möglichkeit zeitlich gestreckt werden. Aber unsere Krankenhäuser sind häufig privatisiert, das Personal ausgedünnt und die Verwaltungen durch Fallpauschalen auf Rendite getrimmt.
Die Genossin Monika Münch-Steinbuch schreibt in der UZ-Ausgabe der vergangenen Woche (13. März): «Bereits jetzt lassen sich die vorgeschriebenen Isolierungsmaßnahmen bei Influenza kaum umsetzen, weder personell noch räumlich. Wie soll das erst bei so einem hochinfektiösen Coronavirus gelingen? 17.000 Vollzeitpflegestellen sind derzeit unbesetzt, etwa 100.000 fehlen sowieso, ein Drittel der Intensivbetten musste im letzten Jahr vorübergehend gesperrt werden, ganze Krankenhäuser müssen wegen mangelnder Finanzierung über die Fallpauschalen schließen.» Sie zitiert Professor Thomas Busse von der Uni Frankfurt. «Wir haben schon seit Jahren ein unkontrolliertes Kliniksterben. Aktuell versucht der Gesetzgeber lediglich, den Krankenhausmarkt über den Hebel der Finanzierung und insbesondere die Qualitätssicherung auszudünnen. Dem Markt die Bereitstellung von Krankenhäusern zu überlassen, wird uns schließlich schrecklich auf die Füße fallen.»
Modi-SARS
Die Bundesregierung lässt regelmäßig durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) unterschiedliche Risiken untersuchen.
Tatsächlich ist zum Risiko durch den Virus SARS-CoV‑2 schon im Jahr 2012 geforscht worden. Die entsprechende Risikoanalyse wurde vor sieben Jahren, am 3. Januar 2013, dem Bundestag zugeleitet.
«Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012»
Es ging seinerzeit um einen fiktiven Virus, die Risikoanalyse hatte den Titel: «Pandemie durch Virus Modi-SARS». Dem Szenario (ab S. 57) ist der hypothetische Erreger «Modi-SARS» zu Grunde gelegt. Seine Eigenschaften sind sehr eng an das SARS-Virus angelehnt. In der Einleitung heißt es weiter: Die Vergangenheit habe gezeigt, dass Erreger mit neuartigen Eigenschaften, die ein schwerwiegendes Seuchenereignis auslösen, plötzlich auftreten können. Ein aktuelles Beispiel für einen neu auftretenden Erreger sei ein Coronavirus («novel Coronavirus»), welches nicht eng mit SARS-CoV verwandt ist.
Einleitend wird zudem mitgeteilt, dass außergewöhnliches Seuchengeschehen natürliche Ursachen haben könne, z. B.: Pandemien mit Variationen von bekannten Erregern (Influenza-Pandemie) oder das Auftreten neuartiger Krankheitserreger (Schweres Akutes Respiratorisches Syndrom, SARS) . In Ausnahmefällen könnten Seuchengeschehen aber auch auf akzidentelle (zufällige) oder intentionale (beabsichtigte) Freisetzung zurückgehen, z. B.: akzidentelle Freisetzung beispielsweise durch einen Laborunfall, wie bei einzelnen Fällen nach der SARS-Pandemie oder die H1N1-Influenza 1977, die sogenannte «Russische Grippe», die vermutlich Folge einer Laborfreisetzung war. Intentionale Freisetzung im Bereich der Lebensmittelerpressung oder auch mit bioterroristischem Hintergrund (bekanntestes Beispiel sind hier die «Anthrax-Briefe» in den USA 2001).
Dann wird das Ereignis beschrieben. Wörtlich: «Das hypothetische Modi-SARS-Virus ist mit dem natürlichen SARS-CoV in fast allen Eigenschaften identisch. Die Inkubationszeit, also die Zeit von der Übertragung des Virus auf einen Menschen bis zu den ersten Symptomen der Erkrankung, beträgt meist drei bis fünf Tage, kann sich aber in einem Zeitraum von zwei bis 14 Tagen bewegen. Fast alle Infizierten erkranken auch. Die Symptome sind Fieber und trockener Husten, die Mehrzahl der Patienten hat Atemnot, in Röntgenaufnahmen sichtbare Veränderungen in der Lunge, Schüttelfrost, Übelkeit und Muskelschmerzen. Ebenfalls auftreten können Durchfall, Kopfschmerzen, Exanthem (Ausschlag), Schwindelgefühl, Krämpfe und Appetitlosigkeit. Die Letalität 1 ist mit 10% der Erkrankten hoch, jedoch in verschiedenen Altersgruppen unterschiedlich stark ausgeprägt. Kinder und Jugendliche haben in der Regel leichtere Krankheitsverläufe mit Letalität von rund 1%, während die Letalität bei über 65-Jährigen bei 50% liegt.»
Weiter heißt es zu Dauer und Verlauf :
Wie lange dauern das Ereignis und/oder seine direkten Auswirkungen an? Es ist so lange mit Neuerkrankungen zu rechnen, bis ein Impfstoff verfügbar ist. Für das vorliegende Szenario wird ein Gesamtzeitraum von drei Jahren zugrunde gelegt mit der Annahme, dass nach dieser Zeit ein Impfstoff entwickelt, freigegeben und in ausreichender Menge verfügbar ist. Der Erreger verändert sich im Verlauf der drei Jahre durch Mutationen so, dass auch Personen, die eine Infektion bereits durchlebt haben, wieder anfällig für eine Infektion werden. Hierdurch kommt es insgesamt zu drei Erkrankungswellen unterschiedlicher Intensität.
Wie verläuft das Ereignis?
Ausgehend von den zuerst auftretenden Fällen in Nord- und Süddeutschland breitet sich die Pandemie in Wellen mit ansteigenden Zahlen aus. Grundsätzlich ist vor allem in Ballungsräumen aufgrund der hohen Bevölkerungsdichte und der Bewegungsmuster (hohe Mobilität, Nutzung von Massenverkehrsmitteln usw.) mit entsprechend höheren Erkrankungszahlen zu rechnen.
Es wird angenommen, dass jeder Infizierte im Durchschnitt drei Personen infiziert und es jeweils drei Tage dauert, bis es zur nächsten Übertragung kommt.
Tatsächlich frappiert die sieben Jahre alte Risikoanalyse durch ihre Ähnlichkeit mit dem gegenwärtigen Geschehen. Ein Unterschied ist: Der fiktive Virus Modi-Sars verursacht eine höhere Letalität, nämlich 10% der Erkrankten, in verschiedenen Altersgruppen unterschiedlich stark. Ein anderer Unterschied: Das zeitgleiche Auftraten eines Börsencrashs. Daran hatten sie seinerzeit wohl nicht gedacht.
Der Coronavirus ist nicht Verursacher,
allenfalls Auslöser des Crashs.
Das lässt sich erkennen, wenn man sich die Entwicklung einzelner Branchen ansieht. Überproportional hatten schon am 9. März die Autokonzerne verloren, die schon weit vor dem Ausbruch der Corona-Seuche kriselten. Selbst der Hinweis auf eine Unterbrechnung von Lieferketten scheint mir eine Ausrede. Daimler ‑13,44 %, VW ‑10,52 %, BMW ‑10,84 %, Ford – 10,53 %. (Zahlen vom 10. März)
Auch die Banken, die heute wieder etwas aufgeholt haben, waren schon in der vergangenen Woche besonders betroffen. Der Kurs der Deutschen Bank sackte um ‑13,61 % ab, der der Commerzbank um ‑15,44 %. Ähnlich sieht es bei anderen europäischen Banken aus. Allenfalls bei den Verlusten des Konzertkartenverkäufers CTS Eventim dürfte der Coronavirus als Verursacher gelten. Er verlor am 9. März ‑5,51 %.
Regierungsmaßnahmen
Der Koalitionsausschuss hat am 9. März etliche Hilfen für die angeschlagenen Konzerne beschlossen. Zunächst sollen die Betriebe leichter in den Genuss von Kurzarbeitergeld kommen, das bekanntlich die Arbeiter und Angestellten aus ihrer Arbeitslosenversicherung zu begleichen haben. Kurzarbeitende Betriebe werden zudem von den Sozialabgaben des Kurzarbeitergelds befreit, so dass auch die künftig von Nürnberg bezahlt werden. Auf die Weise wird der Arbeiterklasse das Rezessionsrisiko aufgebürdet.
Versprochen hat der Koalitionsausschuss außerdem ein schmales Konjunkturprogramm von insgesamt 43 Milliarden Euro über drei Jahre. Es soll im Anschluss verlängert werden, um schließlich die Summe von 70 Milliarden zu erreichen. Ich vermute mal, dass dann der Coronavirus schon lange vergessen sein wird.
Diskutiert wurde auch, die Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorzuziehen. Aber beschlossen wurde das nicht. Allerdings soll die Gewerbesteuer verrechnet werden. Das geht zu Lasten der Kommunen. Aber fragt mich nicht nach Einzelheiten.
Am Freitag, den 13. März, legten Altmaier und Scholz noch mal nach. Zur Sicherung deutscher Konzerne werde im Bundeshaushalt ein Garantierahmen von 460 Mrd Euro zur Verfügung gestellt, auch eine Reserve über 93 Mrd vorgesehen. «Wir werden ein Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen aufstellen. Das Volumen dieser Maßnahmen wird nicht begrenzt sein» heißt es in der Pressemitteilung.
Liquidätshilfen für Unternehmen würden ausgeweitet, um den Zugang zu günstigen Krediten bei der KfW-Bank zu erleichtern.
Banken in gesellschaftliches Eigentum!
Das alles ist für einige Unternehmen schön, die Überproduktionskrise wird damit aber nicht bewältigt. Vermutlich wird noch nicht einmal die gegenwärtig anhaltende Kapitalvernichtung gestoppt. Tatsächlich hatte die US-amerikanische FED am 9. März ein Bankenrettungsprogramm aufgelegt, nachdem die Zinssenkung in der vergangenen Woche nicht die gewünschte Wirkung gezeigt hat. Es folgte noch eine Latte von Maßnahmen. Am Sonntag hat die FED noch einmal den Leitzins gesenkt: auf null bis 0,25 Prozent. Und weitere Milliarden für Banken genehmigt, nachdem in der vergangen Woche schon 1,5 Billionen Dollar in den Finanzmarkt gepumpt worden sind. Der IWF stellte gestern eine Billion US-Dollar parat.
Wir aber sollten fordern, dass die Billionenkredite mit Eigentumsforderungen verknüpft werden. Großkonzerne und Banken gehören in öffentliche Hand!
Klaus, 17. März 2020
Kolorierter Kupferstich eines Pestdoktors von Paul Fürst,
Der Doctor Schnabel von Rom, ca. 1656
Von I. Columbina, ad vivum delineavit. Paulus Fürst Excud〈i〉t. – 1. Johannes Ebert and others, Europas Sprung in die Neuzeit, Die große Chronik-Weltgeschichte, 10 (Gütersloh: Wissen Media, 2008), p. 197. https://books.google.co.uk/books?id=3DVH8dVGkX0C&pg=PA1972. Superstock: Dr. Schnabel of Rome, a Plague Doctor in 1656 Paul Fuerst Copper engraving (Stock Photo 1443–1112), Gemeinfrei, Link