Refe­rat zur Kreis­vorstands­sitzung der DKP-Köln

Ich unter­su­che im fol­gen­den die soziale Dem­ago­gie der AfD auf der Grund­lage ihres Grund­satz­pro­gramms und berichte über den Auf­trag an den Unter­su­chungs­aus­schuss des Land­tags, der die Zusam­men­ar­beit von Lan­des­be­hör­den mit dem NSU erhel­len soll. Haben die bei­den Umstände mit­ein­an­der zu tun? 

Zunächst zur Pro­gram­ma­tik der AfD: 

Ich beziehe mich haupt­säch­lich auf das Grund­satz­pro­gramm der AfD, das sie auf ihrem Par­tei­tag in Stutt­gart am 30. April und 1. Mai beschlos­sen hat. Dabei wird deut­lich, dass die wirt­schafts- und sozi­al­po­li­ti­sche Pro­gram­ma­tik der AfD nicht auf die expli­zi­ten Äuße­run­gen zu begren­zen ist, wie sie im Kapi­tel Arbeits­markt und Sozi­al­po­li­tik des Pro­gramms for­mu­liert wer­den. Schon das Ver­hält­nis der gerin­gen Text­menge von fünf Sei­ten zum Gesamt­um­fang von fast hun­dert Sei­ten gibt die­sen Hinweis.

Das gesamte Refe­rat, wel­ches vom Kreis­vor­sit­zen­den Klaus Stein gehal­ten wurde als .pdf