Der 21. Parteitag der DKP ist für den 14. und 15. November 2015 einberufen. Das hat der Parteivorstand am 13. September vergangenen Jahres beschlossen, auf der folgenden 10. PV-Tagung war dann ein Entwurf eines Leitantrags fällig. Er trägt den Titel: „DKP in Aktion – Bilanz ziehen, Neues erkennen, Chancen nutzen – gegen Monopolmacht, Kriegspolitik und Rechtsentwicklung“
Patrik Köbele erläuterte am 22. November den Textentwurf:
„Wir haben euch nun einen Entwurf vorgelegt, der in seinem analytischen Teil drei Kapitel umfasst, die sich mit der wachsenden Kriegsgefahr, der wachsenden Ausbeutung und der wachsenden Rechtsgefahr befasst. Danach beschreibt er Rolle und Aufgaben der DKP, beantwortet dort Fragen zu unserer Identität, die aus unserer Sicht ausdiskutiert und entscheidbar sind und kommt dann zu den orientierenden Kapiteln, die unsere Aufgaben im antimilitaristischen, im antimonopolistischen und antifaschistischen Kampf beschreiben. Am Ende steht ein kurzes Kapitel, in dem wir die Hauptfragen unserer notwendigen organisationspolitischen Stärkung benennen.“
„Das Papier soll auch dazu dienen, beim 21. Parteitag Fragen, die wir heute in der Partei diskutieren, zu einer vorläufigen Antwort zu führen. Wir meinen, dazu gehört, dass wir uns klar, eindeutig und unmissverständlich als Partei der Ideen von Marx, Engels und Lenin definieren und uns damit zur wissenschaftlichen Weltanschauung, dem Marxismus-Leninismus bekennen.“
„Es soll ausführlich und transparent im Vorfeld des Parteitages diskutiert werden, damit ein höchstmöglicher Konsens erreicht wird, der aber ein Konsens in der Sache und nicht im Aushandeln über Kompromissformeln sein soll.“
Der Kölner Kreisvorstand hat diese Aufforderung ernst genommen und sich mittlerweile auf drei Sitzungen mit dem Leitantrag beschäftigt. Er erschien uns denn doch recht verbesserungsbedürftig. Uns interessierten zunächst
- der Zusammenhang von Krise, Krieg und Rechtstendenzen,
- die Frage, warum wir uns nunmehr zum „Marxismus-Leninismus“ bekennen sollen, wo doch seit der Gründung der DKP die „Theorie von Marx, Engels und Lenin“ als Bezeichnung der Grundlage unsere Politik genügte.
- Die vorgeblichen Präzisierungen unserer Strategie und schließlich
- Die Rolle der Grundorganisationen und ihre Stärkung.
Der Kreisvorstand plante angesichts dieser Fülle zu klärender Fragen eine Klausur mit den genannten Themen. Die hat nunmehr am Sonntag, den 1. März, in einem sehr angenehmen Rahmen im Naturfreundehaus Solingen-Theegarten stattgefunden. Selbstverständlich interessierten uns die Referate und Diskussionsbeiträge der Theoretischen Konferenz, die am 21. Februar in Hannover stattgefunden hat. Unsere Diskussion war sehr lebhaft und durchaus kontrovers, die Ergebnisse sollen zunächst der Selbstverständigung dienen, am Ende aber auch in Anträge einfließen. Es fallen Abweichungen vom Parteiprogramm in strategischen Fragen auf, insbesondere beim Problem der Übergänge.