DKP Köln

Podi­ums­ge­spräch zum Inves­ti­ti­ons­schutz im TTIP

11. Dezem­ber, 19.30 Uhr, Uni Köln, Aula 2
Im Rah­men der Reihe »Nor­ma­tive Wel­ten. Köl­ner Dis­kurse zum Rechts­plu­ra­lis­mus« lädt der Lehr­stuhl für Bür­ger­li­ches Recht und Rechts­theo­rie an der Köl­ner Uni für den 11. Dezem­ber 2014 ab 19.30 Uhr in die Aula 2 zu einem Podi­ums­ge­spräch unter dem Titel »Wer soll’s rich­ten? Per­spek­ti­ven des Inves­ti­ti­ons­schut­zes im TTIP-Frei­han­dels­ab­kom­men« ein.

Veranstaltungsplakat.

Der schieds­ge­richt­li­che Kla­ge­weg im inter­na­tio­na­len Inves­ti­ti­ons­recht ist im Zuge der Ver­hand­lun­gen von Frei­han­dels­ab­kom­men zwi­schen der EU und Kanada (CETA) bzw. den USA (TTIP) erst­mals Gegen­stand grö­ße­rer öffent­li­cher Debatte gewor­den. Liegt darin ein zukunfts­fä­hi­ger und dem Grunde nach reform­fä­hi­ger Mecha­nis­mus inter­na­tio­na­ler Streit­bei­le­gung oder ent­ste­hen demo­kra­tisch und rechts­staat­lich pro­ble­ma­ti­sche Par­al­lel­re­gimes, in denen Gemein­wohl­be­lange struk­tu­rell unter­re­prä­sen­tiert sind?

Das Podium wird unter Mode­ra­tion von Prof. Dan Wielsch Per­spek­ti­ven aus Wis­sen­schaft, Poli­tik, Wirt­schaft und Zivil­ge­sell­schaft zusam­men­brin­gen. Zu den Gäs­ten zäh­len der in der Euro­päi­schen Kom­mis­sion für Inves­ti­ti­ons­schutz zustän­dige Direk­tor Rupert Schle­gel­milch, die ehe­ma­lige Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin Prof. Herta Däub­ler-Gme­lin, Mit­glied im Ver­ein »Mehr Demo­kra­tie«, der eine Euro­päi­sche Bür­ger­initia­tive gegen TTIP koor­di­niert, dane­ben Dr. Ste­phan Schill (MPI Hei­del­berg), der Gut­ach­ter für das BMWi zu CETA und selbst Mit­glied der Schlich­ter­liste des ICSID ist sowie die Wirt­schafts­völ­ker­recht­le­rin Prof. Isa­bel Feicht­ner von der Goe­the-Uni­ver­si­tät Frank­furt a.M.

Wei­tere Infor­ma­tio­nen unter rechtstheorie.uni-koeln.de.

»Ich glaube, dass es sich hier­bei um eine The­ma­tik han­delt, mit der sich Mit­glie­der und Unter­stüt­zer der DKP bereits aus­ein­an­der­set­zen. Wenn die Mög­lich­keit Ihrer­seits besteht, wei­tere Inter­es­sierte auf diese Podi­ums­dis­kus­sion in Köln auf­merk­sam zu machen, so würde ich mich sehr freuen! Alle sind herz­lich ein­ge­la­den!« 

Wir kom­men gerne der Auf­for­de­rung nach, diese Ver­an­stal­tung zu bewerben.

Klaus Stein, DKP Köln