Nein zu Krieg, Atom­rüs­tung
und inne­rer Militarisierung!

Köln 31.3.12 | Die NATO inter­ve­niert mitt­ler­weile welt­weit, ob in Afgha­ni­stan oder Libyen. Huma­ni­täre Vor­wände die­nen der Ver­schleie­rung von wirt­schaft­li­chen und stra­te­gi­schen Zielen.

In Libyen wurde eine UNO-Reso­lu­tion zum Schutz der Zivil­be­völ­ke­rung von der NATO zum Mili­tär­ein­satz für einen Regime­wech­sel miss­braucht. Zehn­tau­sende sind dabei umge­kom­men. In Afgha­ni­stan führt die NATO seit über zehn Jah­ren einen Krieg, der das Land in tie­fes Elend gestürzt hat.

Vor dem Hin­ter­grund der Krise wird mit Krieg und Rüs­tung viel Geld ver­dient: Deutsch­land hat sich Platz 3 der Rüs­tungs­export­na­tio­nen gesi­chert. In NRW sit­zen die Pro­fi­teure des Krie­ges wie Rhein­me­tall und Thyssen-Krupp.

Zwei Drit­tel der welt­wei­ten Rüs­tungs­aus­ga­ben von jähr­lich über 1084 Mil­li­ar­den Dol­lar ver­geu­den die Staa­ten der NATO für Rüs­tung und Krieg. Schon 81 Mil­li­ar­den Dol­lar jähr­lich wür­den rei­chen, um den welt­wei­ten Hun­ger zu beenden.

In NATO-Arse­na­len lagern über 9000 Atom­spreng­köpfe. Eine Menge, die die Mensch­heit mehr­fach ver­nich­ten könnte. Im Mai will die NATO die Stra­te­gie der „nuklea­ren Abschre­ckung“ erneut bestä­ti­gen. Der Kon­flikt um das Atom­pro­gramm des Iran droht durch die Poli­tik beson­ders der USA und Isra­els zu einem Krieg zu eskalieren.

Die Bun­des­wehr ist nach eige­nen Anga­ben in 8 Län­dern im Ein­satz. Statt bis­her 7.000 Sol­da­ten sol­len dem­nächst 15.000 gleich­zei­tig in Kriegs­ein­sätze geschickt wer­den. Das grund­ge­setz­li­che Ver­bot des Angriffs­krie­ges wird miss­ach­tet. Für diese Kriegs­po­li­tik und um neue Sol­da­ten wirbt die Bun­des­wehr in der Öffent­lich­keit, in Arbeits­agen­tu­ren und auch an Schu­len. Wir for­dern die Kün­di­gung der Koope­ra­ti­ons­ver­ein­ba­rung mit der Bun­des­wehr – Bun­des­wehr raus aus den Schu­len. Kein Wer­ben fürs Töten und Sterben!

Unter dem Deck­man­tel der Kata­stro­phen­hilfe schafft die Bun­des­wehr flä­chen­de­ckend lokale Struk­tu­ren. Zivile Ein­rich­tun­gen wer­den zuneh­mend mili­ta­ri­siert. Wir for­dern ein Ende der zivil-mili­tä­ri­schen Zusam­men­ar­beit in den Kommunen.

Nein zur NATO – Nein zum Krieg!

Nein zur Bun­des­wehr im Kriegs­ein­satz – gegen die Mili­ta­ri­sie­rung der Gesellschaft!

Kommt am Sams­tag, den 7. April, zum Oster­marsch in Düsseldorf

14:00 Uhr Auf­takt vor dem DGB-Haus Fried­rich-Ebert-Straße, 15:30 Frie­dens­fest auf dem Marktplatz

DKP Köln Porz/Poll, V.i.S.d.P.: Hen­nes, Auf dem Knöpp 8, 51145